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Impressionen vom Karlsruher Stadtgeburtstag

Kommunalwahl 13.6.2004 - Was wird auf kommunaler Ebene eigentlich entschieden?

Nicht zu sehr auf die Bundespolitik schauen ...

In einem Artikel im u&v 1/04 zur Wahl haben wir es ja schon angerissen: Man sollte sich bei der Wahlentscheidung auf kommunaler Ebene nicht zu sehr von der Bundespolitik beeinflussen lassen, auch wenn diese wegen der gleichzeitig stattfindenden Europawahl in der überregionalen Berichterstattung im Vordergrund steht. Auch wenn einem die Politik der Regierung oder der Opposition auf Bundesebene nicht gefällt: Dadurch, dass man auf kommunaler Ebene "die anderen" wählt, kann man die Bundespolitik nicht im geringsten ändern. Aber es könnte passieren, dass durch diese bundespolitisch orientierte Entscheidung auf kommunaler Ebene die Partei die Mehrheit bekommt, die hier vor ort Entscheidungen trifft, die sich negativ auf das eigene alltägliche Leben auswirken. Trennen Sie also gegebenenfalls die Stimmen für Europa- und Kommunalwahl auf verschiedene Parteien auf.

... sondern auf die Themen auf kommaunaler Ebene

Was sind diese Themen? Wo liegen die kommunalen Kompetenzen? Dazu schauen wir einfach mal auf den Dezernatsverteilungsplan der Stadt Karlsruhe bzw. den Plan zu den stadtnahen Einrichtungen, und ergänzen ihn um Beispiele für Themen, die es dabei auf kommunaler Ebene zu entscheiden gibt:

Mail an Heiko Jacobs

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