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- Frage 3.6 Kraftwerke:
- Falls Sie bereits im Gemeinderat sind: Wie haben Sie beim Kohlekraftwerk und der Verbrennungsanlage von Stora Enso abgestimmt?
- Antwort:
- Die Karlsruher Liste hat nach langer interner, intensiver Diskussion im Gemeinderat keine einheitliche Meinung zum Kohlekraftwerk vertreten. Im Gemeinderat haben zwei Personen mit Nein und zwei Personen mit Ja gestimmt. Negative Aspekte bei der Diskussion waren dabei im Wesentlichen die (temporär) zusätzlichen Emissionen und die schon hohe Luftbelastung im Karlsruher Westen. Andererseits ist das geplante Rheinhafendampfkraftwerk (RDK) 8 aufgrund neuester Technik und Anbindung ans Fernwärmenetz der Stadt eines der effizientesten und am wenigsten klimaschädlichen Kohlekraftwerke der Welt, was auch mit durch Forderungen aus dem Karlsruher Gemeinderat erreicht wurde. Das RDK 8 dient mittelfristig auch dem Ersatz von mehreren alten Kohleblöcken in Baden-Württemberg, etwa dem RDK 7 in Karlsruhe (nach 2015), die alle relativ mehr Schadstoffe und CO2 pro Kilowattstunde abgeben. Das RDK 8 ist also nach Auffassung der KAL kein dauerhafter Ausbau der Kohlekraftnutzung. Außerdem halten wir einen gleichzeitigen Ausstieg aus der Kernkraft, den die KAL befürwortet, und aus der Nutzung fossiler Energieträger mittelfristig (bis 2030) für nicht realisierbar. Hinsichtlich der geänderten Verbrennungsanlage von Stora Enso besitzt die Karlsruher Liste eine ablehnende Haltung. Der Karlsruher Gemeinderat konnte bei diesem Thema aber nicht entscheiden, da die Zuständigkeit beim Regierungspräsidium liegt. Der Gemeinderat konnte nur Stellung nehmen. Die KAL hat sich wie die anderen Fraktionen für eine stark einschränkende Stellungnahme ausgesprochen, die aber von der Genehmigungsbehörde (RP) nicht übernommen wurde.
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