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Die Antworten von Alexander Geiger - B90/Die Grünen

Im Original als PDF

Frage 1.1:
So genannte Nordtangente-Ost: Wie soll nach Ihrer Meinung eine Umfahrung von Hagsfeld aussehen? Zwei- oder vierspurige Straße? Zwei- oder vierspurige Wanne und Unterführung? Ebenerdiger oder kreuzungsfreier Anschluss an die Haid-und-Neu-Straße? Weiterführung bis Theodor-Heuss-Allee?
Antwort:
Ich bin für eine kleine Straße als Südumfahrung von Hagsfeld mit ebenerdiger Anbindung an die Haid-und-Neu-Straße. Zweispurig wäre ausreichend. Auf eine Wanne möchte ich gern verzichten.
Frage 1.2:
Rheinbrücke: Lehnen Sie den Bau einer weiteren Rheinbrücke ab? Wenn nicht, welche Trasse befürworten Sie, soll diese Brücke an die B36 anschließen? Wie stehen Sie zu der damit verbunden Zerstörung der "Waid"? Über welche Straßen soll der Verkehr zu dieser Brücke geleitet werden?
Antwort:
Den Bau einer zweiten Rheinbrücke sowie lehne ich ab. Die sich im Gespräch befindliche B36-Anbindung und damit verbundene Zerstörung der Waid macht deutlich, welche enormen Umwelt- und Naturschutzprobleme eine zweite Rheinbrücke mit sich bringen würde.
Frage 1.3:
Wie stehen Sie zu einem weiteren Ausbau des Baden-Airports?
Antwort:
Ich lehne einen weiteren Ausbau des Baden-Airparks ab. Die Entwicklung zu immer mehr hoch subventionierten Regionalflughafen halte ich für falsch. Raumplanerisch möchte ich auch keinen Autobahndirektanschluss des Baden-Airparks. Ich halte es für das klimapolitisch falsche Signal, wenn wir im Rheintal fast so viele Flughäfen wie ICE-Haltestellen haben.
Frage 1.4:
Halten Sie die U-Strab weiterhin für eine vernünftige Lösung?
Antwort:
Die U-Strab habe ich schon immer abgelehnt. Mittlerweile nicht diese Planung aber nicht nur unvernünftig, sondern hochgradig riskant aus finanzieller Sicht. Sollte die U-Strab wirklich kommen sehe ich schmerzhafte finanzielle Einsparungen an anderer Stelle im Haushalt kommen.
Frage 1.5:
Wann und wie soll der Umbau der Kriegsstraße (Kombilösung) realisiert werden, falls diese nicht gefördert wird oder das Geld nicht reicht?
Antwort:
Den Umbau der Kriegsstraße möchte ich so schnell wie möglich. Falls die Tunnel-Lösung finanziell nicht machbar ist, sollte der gesamte Verkehr ebenerdig abgewickelt werden.
Frage 1.6:
Falls Sie bereits im Gemeinderat sind: Wie haben Sie zur Reihenfolge beim Bau der Kombilösung abgestimmt?
Antwort:
War nicht im Gemeinderat.
Frage 1.7:
Werden Sie sich für innerstädtische ÖPNV-Projekte wie die Anbindung weiterer Stadtteile (z.B. Pulverhausstraße, östliche Südstadt, Sudetenstraße) einsetzen?
Antwort:
Eine Erweiterung des ÖPNV-Schienennetzes halte ich für sinnvoll. Alle drei genannten Maßnahmen sollten, bei Neuinvestitionen ins innerstädtische Schienennetz Priorität genießen. Bei allen Maßnahmen ist bereits bei der Planung ambitionierter Lärmschutz zu berücksichtigen.
Frage 1.8:
Welche Verbesserungen für Haltestellen werden Sie fördern, Barrierefreiheit (Wann? Notfalls auch ohne Zuschüsse?), sicherer Zugang?
Antwort:
Barrierefreiheit nicht nur von Haltestellen ist mir ein sehr wichtiges Anliegen. Ich möchte ein generationengerechtes Karlsruhe und da gehört Barrierefreiheit dazu, da sie allen nutzt. Ich werde mich dafür einsetzen, dass schnellstmöglich alle Haltestellen in Karlsruhe barrierefrei umgebaut werden.
Frage 1.9:
Welche Maßnahmen halten Sie für notwendig, um für Fußgänger und Radfahrer sichere Überquerungsmöglichkeiten von Kreuzungen und eine gleichberechtigte Ampelschaltung zu schaffen?
Antwort:
An vielen Schulen und Kindergärten sind zusätzliche Überquerungshilfen wie Fußgängerampeln und Zebrastreifen notwendig. Außerdem müssen die Kreuzungen frei von Sichthindernissen sein. Die Grünphasen müssen an vielen Fußgängerampeln verlängert werden.
Frage 1.10:
Was wollen Sie tun, um die Lärmbelastung in Karlsruhe zu reduzieren?
Antwort:
Der aktuelle Entwurf zum Lärmaktionsplan beinhaltet viele gute Maßnahmen ist aber an einigen Stellen zu wenig ambitioniert. Lärmminderung erhöht die Lebensqualität und senkt das Risiko von Herz-Kreislauf-Erkrankungen der Bevölkerung. Zudem amortisieren sich die Ausgaben relativ zügig, wenn man sich nicht nur auf bauliche Maßnahmen beschränkt. Dort wo aktive Schallschutzmaßnahmen nicht greifen sollten passive Maßnahmen wie der Einbau von Schallschutzfenstern und -lüftern verstärkt bezuschusst werden.
Frage 1.11:
Welche Maßnahmen zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs wollen Sie umsetzen?
Antwort:
Keine neue Verkehre bringenden Straßenbaumaßnahmen wie zweite Rheinbrücke und Nordtangente. Die Bedingungen für RadfahrerInnen und Fußgänger müssen laufend verbessert werden. Der ÖPNV muss durch bezahlbare Fahrpreise und eine Erweiterung des Angebotes attraktiv gehalten werden. Evt. ist eine Ausweitung der "Stadtzone Karlsruhe" um die " Zone Wörth" sinnvoll um ein attraktiveres Angebot für Pendler zu machen.
Frage 2.1:
Sind Sie für eine verbindliche Reduzierung des Landschaftsverbrauchs in Karlsruhe auf Netto-Null, entsprechend den Vorgaben der Landesregierung? Welche Strategien zur Reduzierung des Flächenverbrauchs verfolgen Sie?
Antwort:
Netto-Null beim Flächenverbrauch ist für mich zumindest mittelfristig ein Muss. Wir brauchen ein Flächenmanagement, das auf Innenentwicklung setzt. Hier sollte die interkommunale Zusammenarbeit stärker fokussiert werden.
Frage 2.2:
Sind Sie gegen eine Ausweisung von Gewerbegebieten in Wolfartsweier, südlich der Kreisstraße 9652, östlich des Herdweges und (nord-)westlich von Knielingen?
Antwort:
Ja, ich bin gegen eine Ausweisung oben genannter Gebiete als Gewerbegebiet.
Frage 2.3:
Wie ist Ihre Haltung zu einer kommerziellen Nutzung der Unteren Hub in Durlach mit einem Gewerbegebiet oder einem Stadionneubau für den KSC?
Antwort:
Die Untere Hub ist eine stadtklimatisch bedeutsame Frischluftschneise. Deshalb bin ich gegen eine Bebauung der Unteren Hub.
Frage 2.4:
Welches Programm zur Entsiegelung innerstädtischer Flächen und zur Schaffung und Erhaltung von Frischluftschneisen haben Sie?
Antwort:
Flächenentsiegelung ist eine bislang zu wenig genutzte Ausgleichsmaßnahe im Rahmen der Bauleitplanung. Grundsätzlich heißt das für mich, zumindest mittelfristig bei angestrebter Netto-Null-Versiegelung, dass neue Versiegelungen an gleichwertige Entsiedlungen gekoppelt sein müssen.
Frage 2.5:
Wie stehen Sie zur Biotopvernetzung (Zielvorstellung: ca. 10% der Gemarkungsfläche), insbesondere zu der Umsetzung bestehender Karlsruher Konzepte (z.B. Grünwettersbach)?
Antwort:
Ich trete dafür ein, dass die Biotopverbundplanung für Karlsruhe konsequent umgesetzt wird. Dazu gehören auch die entsprechenden personellen und finanziellen Ressourcen.
Frage 2.6:
Welche Maßnahmen im Rahmen des "Aktionsplans biologische Vielfalt" der Landesregierung streben Sie an, wie sehen Sie hierzu die Realisierung eines Leuchtturmprojektes auf dem Hofgut Maxau als Bestandteil des geplanten Rheinaueparks?
Antwort:
Der Erhalt der biologischen Vielfalt liegt mir besonders am Herzen. Beim Landschaftspark Rhein kommt es darauf an Planung Naturschutz im Fokus zu haben, ohne die Interessen der Landwirtschaft und der Erholungssuchenden zu übergehen. Besonders schützenswerte Auenlebensräume müssen durch eine konsequente Besucherlenkung beruhigt werden.
Frage 2.7:
Was wollen Sie zum Schutz der Auenwälder tun? Sind Sie für eine Beschränkung der Wasserentnahme in Kastenwört und für eine Förderung des Naturraums Rheinaue im Zuge des integrierten Rheinprogramms an Stelle von Baumaßnahmen zum Schutz der Freizeiteinrichtungen in Rappenwört? Befürworten Sie ökologische Flutungen?
Antwort:
Ich möchte eine an ökologischen Kriterien ausgerichtete Waldbewirtschaftung. Wasserbauliche Maßnahmen zur Renaturierung von Auenstandorten müssen hinzukommen. Hier wurden u. a. im Rahmen des Life-Projektes gute Maßnahmenvorschläge, beispielsweise für den Bereich der Albmündung erarbeitet. Das geplante Wasserwerk im Kastenwört sehe ich kritisch und bin für eine Beschränkung der Wasserentnahme zur Minimierung der ökologischen Beeinträchtigungen. Was das integrierte Rheinprogramm angeht, unterstütze ich das Modell natürliche Flutung bzw. die Dammrückverlegung.
Frage 2.8:
Sind Sie für eine ökologische Waldbewirtschaftung, streben Sie die FSC-Zertifizierung für nachhaltig bewirtschaftete Wälder in Karlsruhe an?
Antwort:
Ich bin für eine an ökologischen Kriterien ausgerichtete Waldwirtschaft. Eine FSC-Zertifizierung auch der Karlsruher Wälder halte ich für wünschenswert. Sie wäre ein ökologisches Aushängeschild auch bei der Holzvermarktung. Darüber hinaus trete ich für eine Ausweisung des Hardtwaldes als ruhiges Gebiet im Rahmen des Lärmaktionsplans ein.
Frage 2.9:
Wie stehen Sie zu einem Um-/Neubau des Wildparkstadions? Wo?
Antwort:
Ich trete für eine kleine Lösung im Wildpark ein, die von der Stadt mit maximal 25 Millionen bezuschusst werden soll. Alle anderen zur Zeit diskutieren Varianten halte ich aus finanzieller Sicht für unrealistisch bzw. lehne sie auch wegen des zusätzlichen Flächenverbrauchs ab.
Frage 2.11:
Falls Sie bereits im Gemeinderat sind: Wie haben Sie beim Edeka-Fleischwerk abgestimmt?
Antwort:
Ich bin bisher nicht im Gemeinderat.
Frage 3.1:
Im Dezember dieses Jahres sollen bei der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen Reduktionsziele für Emissionen von Klimagasen vereinbart werden. Kommunen gelten als sehr wichtige Akteure im Klimaschutz. Welche konkreten Klimaschutzziele sollten nach Ihrer Ansicht für Karlsruhe fixiert werden?
Antwort:
Es wichtig, dass sich der Gemeinderat auf ehrgeizige, aber realistische Ziele festlegt. Ich halte es für sinnvoll, dass die Arbeitsgruppe, die sich in den letzten Monaten mit der Erstellung des Karlsruher Klimaschutzkonzeptes befasst hat, hier konkrete Vorschläge erarbeitet. In dieser Arbeitsgruppe sind ja auch Vertreter der Umweltverbände vertreten, die dann ihre Vorstellungen einbringen können. Es ist schwierig, eine konkrete Prozentzahl als CO2-Reduktionsziel für ganz Karlsruhe zu benennen. Wenn wir nämlich die Industrie mit einrechnen, müssen wir leider davon ausgehen, dass uns der neue EnBW-Kohleblock fast eine Verdopplung der derzeit in Karlsruhe emittierten CO2-Mengen "beschert". Für die im Einfluss der Kommune liegenden Bereiche (z.B. Verkehr, Energieverbrauch, erneuerbare Energien ) halte ich eine CO2-Reduktion von 20% innerhalb der nächsten 10 Jahre für eine zwar ambitionierte, aber realisierbare Größenordnung.
Frage 3.2:
Maßnahmen zur Energieeinsparung können entlastend sowohl auf Haushalt wie auf den Klimagasausstoß wirken. Welche Strategien verfolgen Sie hierzu, welche Maßnahmen wollen Sie umsetzen?
Antwort:
Hier ist es zunächst wichtig, dass die Stadt und ihre Gesellschaften, z.B. die Volkswohnung, mit gutem Beispiel vorangehen und ihre eigenen Gebäude energetisch auf den neuesten Stand bringen. Wir setzen uns beispielsweise dafür ein, dass der geplante Rathausumbau zu einem Modellprojekt für energetische Optimierung werden soll. Außerdem fordern wir als GRÜNE Fraktion, dass die Stadt energetische Gebäudesanierungen durch Private finanziell unterstützt. Darüber hinaus muss das Beratungsangebot weiter ausgebaut und verbessert werden. Dabei ist es wichtig, auch einkommensschwache Haushalte zu erreichen, für die gestiegene Energiekosten auch ein finanzielles Problem darstellen. Handwerker und Architekten müssen mit ins Boot - hier kann die Karlsruher Klimaschutz- und Energieagentur zusätzliche Beratungs- und Vernetzungsarbeit leisten.
Frage 3.3:
Welche Maßnahmen zum Ausbau regenerativer Energien sollten durch die Stadt Karlsruhe umgesetzt bzw. gefördert werden?
Antwort:
Mit den Bürgersolarparks I und II sind wir auf einem guten Weg. Aber auch die Solarthermienutzung muss in Karlsruhe weiter vorankommen, beispielsweise ist sie bei Schwimmbädern optimal einsetzbar. Bei der Windkraft sorgt leider die restriktive Verhinderungspolitik der Landesregierung und auch des Regionalverbands dafür, dass wir hier in Karlsruhe momentan noch nicht recht voran gekommen. Hier werden wir im Regionalverband immer wieder darauf drängen, dass weitere Vorrangflächen auf für Investoren attraktiven Standorten ausgewiesen werden. Ein großes Potential steckt noch in der Geothermie, wobei bei der oberflächennahen Geothermie im Einzelfall abgewogen werden muss, ob sie dem Klimaschutz dient. Die hier eingesetzten Wärmepumpen benötigen sehr viel Strom. Auch die Biomassenutzung kann in Karlsruhe noch ausgebaut werden. Deshalb drängen wir GRÜNEN schon seit langem auf eine Optimierung und Erweiterung der Biovergärungsanlage auf der Deponie Ost.
Frage 3.4:
Die Sterberate an Lungenkrebs im Stadtkreis Karlsruhe ist die dritthöchste in Baden-Württemberg (Stand 2007). Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte werden regelmäßig überschritten. Durch welche Maßnahmen wollen Sie die Feinstaub- und Stickoxidbelastungen senken?
Antwort:
Die Luftverschmutzung in Karlsruhe ist viel zu hoch und muss dringend reduziert werden. Die zusätzlichen Immissionen durch das EnBW-Kohlekraftwerk und den Verbrennungsofen von StoraEnso müssen durch die Abschaltung von Altanlagen zumindest teilweise kompensiert werden. Ich werde weiterhin auf zusätzliche Immissionsmessungen in den betroffenen Stadtteilen drängen, um ggf. Grenzwertüberschreitungen nachweisen und von der Industrie Nachbesserungen fordern zu können.
Frage 3.5:
Mit dem Bau zweier Großemittenten (EnBW Kohlekraftwerk und Verbrennungsanlage der Papierfabrik Stora Enso) im Karlsruher Westen steigen die Belastungen für die Bürger weiter. Unter welchen Kriterien würden Sie weiteren Großemittenten zustimmen?
Antwort:
Der Ansiedlung weiterer Großemittenten würde ich nur zustimmen, wenn die Luftbelastungen in Karlsruhe in der Summe dadurch nicht steigen würden, wenn also die Zusatzbelastungen durch die Abschaltung von Altanlagen am selben Standort kompensiert würden. Aber das ist wohl eher unrealistisch. Insofern gehe ich davon aus, dass ich auch zukünftig weitere Großemittenten in Karlsruhe ablehnen werde.
Frage 3.6:
Falls Sie bereits im Gemeinderat sind: Wie haben Sie beim Kohlekraftwerk und der Verbrennungsanlage von Stora Enso abgestimmt?
Antwort:
Ich bin noch nicht im Gemeinderat.
Frage 3.7:
Soll die Beschaffung der Stadt Karlsruhe (z. B. Lebensmittel, Fahrzeuge, Gebrauchsgüter) ökologisch, fair und gentechnikfrei werden? Welche Pläne haben Sie, wie sollen sie umgesetzt und kontrolliert werden?
Antwort:
Wir GRÜNEN haben erreicht, dass der Oberbürgermeister mittlerweile eine Dienstanweisung zur ökologischen und fairen Beschaffung im Rathaus erlassen hat, die alle Ämter anweist, nach Möglichkeit ökologische und faire Produkte zu beschaffen. Leider geht die Umsetzung in den verschiedenen Ämtern noch zu schleppend voran, so dass wir hier durch Anträge und Anfragen sicher immer wieder nachhaken müssen. Durch mehrere GRÜNE Gemeinderatsinitiativen konnten wir außerdem erreichen, dass Karlsruhe der gentechnikfreien Region beitritt und dass alle Landwirte, die städtische Flächen bewirtschaften, dies ohne gentechnisch verändertes Saat- oder Pflanzgut tun müssen. Auch das Essen in städtischen Kantinen muss seitdem garantiert gentechnikfrei sein. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass die Beschaffung im Rathaus sich nach den Kriterien Ökologie, Fairer Handel und Gentechnikfreiheit ausrichtet.

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